Synopses & Reviews
Synopsis
In diesem Buch untersucht die Autorin die patentrechtliche Ersch pfungsdogmatik. Ziel ist hierbei die Behandlung und L sung zwei verschiedener Fallkonstellationen. In beiden Konstellationen er ffnet die Anwendung des Ersch pfungsgrundsatzes in seiner bisherigen Fassung dem Patentinhaber die M glichkeit, sein Patent zweifach zu verwerten. Der Band stellt deshalb die Frage, ob diese Doppelverwertungsm glichkeit mit den Grunds tzen des Patentrechts im Einklang steht und wenn nicht, welche dogmatischen M glichkeiten bestehen, um die Doppelverwertungsm glichkeit zu unterbinden und ein sachgerechtes Ergebnis zu erzielen. Hierzu werden verschiedene L sungsvorschl ge aus Literatur und Rechtsprechung kritisch begutachtet und weitere L sungsans tze entwickelt.