Synopses & Reviews
Synopsis
Warum f llt es der Politik so schwer, unn tige Gesetze und Verordnungen einfach zu beenden? Wieso scheint B rokratie immer weiter zuzunehmen, obwohl Politiker seit Jahren den B rokratieabbau vorantreiben, eine schlanke Verwaltung einf hren und effektive Normenkontrollen durchsetzen wollen? Der Autor z hlt in dieser Analyse eine Vielzahl von Hinderungsgr nden auf, die Gegner der Beendigung einer Politik zu Felde f hren; sei es, um in der eigenen Beh rde keine Stellen abbauen zu m ssen, den Etat f r das Folgejahr ohne Konsequenzen fortschreiben zu k nnen oder weil das eigene Netzwerk eine gescheiterte Idee immer noch f r brillant h lt. "Gesetze mit Verfallsdatum" k nnen dem Ausufern b rokratischer Bestimmungen entgegenwirken. Sie geben den Bef rwortern der Politikterminierung ein wirkungsvolles und m chtiges Werkzeug an die Hand und schaffen so die Grundlage auch f r eine qualitative Verbesserung von Rechtsnormen. Derzeit befristen 7 Bundesl nder alle Gesetze und Verordnungen mit Generalklauseln, einige weitere haben diese M glichkeit zumindest bei Verwaltungsvorschriften geschaffen. Aber auch andere Mittel zum Abbau von B rokratie werden erfolgversprechend umgesetzt oder befinden sich in der Einf hrung. In der vorliegenden Arbeit werden diese bewertet und Instrumente f r den erfolgreichen Kampf gegen die B rokratie dargestellt.