Die Rechtsordnung Des GATT Aus V?lkerrechtlicher Sicht / GATT from an International Law Perspective

Das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT) stellt heute die bedeutendste Organisation im Bereich der internationalen Handelspolitik dar, deren Tätigkeit durch die Uruguay-Runde noch eine Erweiterung erfährt. Dennoch ist das GATT noch wenig erforscht und aktuelle Werke zum Recht des GATT in deutscher Sprache fehlen völlig. Dies ist u.a. auf die komplexe Rechtsnatur des GATT und seine geringe Zugänglichkeit zurückzuführen. Die Publikation verfolgt daher zwei Hauptziele: einerseits wird eine systematische Einführung in die Grundlagen des Rechts des GATT gegeben, andererseits eine eingehende Untersuchung der Rechtsordnung des GATT aus völkerrechtlicher Sicht vorgenommen, wobei für verschiedene offene Probleme Lösungsansätze entwickelt werden. Das Schwergewicht liegt auf den grundsätzlichen Fragen, wie den Funktionen der Rechtsordnung, Rechtsfortbildung und Interpretation, der Rechtsnatur des GATT als internationale Organisation, Rechtsdurchsetzung, insb. Streitbeilegung und multilaterale Überwachung, den politischen Grenzen des Rechts und dem Strukturwandel der Rechtsordnung des GATT. Eine Übersicht über die wichtigste Literatur und die Dokumente erleichtern den Zugang zur Rechtsordnung des GATT. Ein Summary faßt die wichtigsten Ergebnisse zusammen.

Die vorliegende Arbeit entstand in den Jahren 1984-1989 und geht auf eine Anregung von Herm Professor Dr. Konrad Ginther zuriick, der sie auch die ganze Zeit hindurch mit Rat und Kritik gefordert hat. Ihm mochte ich hier besonders danken. Ebenso danke ich allen Mitarbeitem an meinem Institut flir ihre geduldige Unterstutzung in vieWiltiger Hinsicht, insbesondere EI- friede Eissner, Elfriede Guss und Susanne Liebmann flir ihre unermudliche Schreibarbeit. Die Untersuchung hatte nicht geleistet werden konnen, hatte ich nicht die Gelegenheit eines mehrmonatigen Forschungsaufenthalts im Sekretariat des GATT in Genf gehabt, dem sich wiederholte Besuche anschlossen. Dank schulde ich in diesem Zusammenhang insbesondere Herm Ake Linden, dem Rechtsberater des Generaldirektors des GATT, sowie allen Angehorigen des damaligen Rechtsburos, insbesondere dem heutigen Direktor, Herm Dr. Frieder Roessler und Herm Dr. Ernst-Ulrich Petersmann, aber auch Frau Geral- dine Murpf?y fur ihre hilfreiche Betreuung sowie Herm Stuart Robinson, dem Direktor der Abteilung fur Sessionen und Ratsangelegenheiten und Herm Dr. Heinz OpelZ' derzeit stellvertretender Direktor der Abteilung fur Dienst- leistungsverhandlungen flir vieWiltige Anregung. 1m GATT bestand nicht nur die Moglichkeit zum Studium der Quellen der Rechtsordnung des GATT und seiner Praxis in der Bibliothek, sondem auch zu zahlreichen Gesprachen mit Mitgliedem des Sekretariats und den Vertretem der Ver- tragsparteien des GATT.