Notwendigkeit von Vorzugslasten: Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung

Vorzugslasten sto en in der Bev lkerung zunehmend auf Widerstand. Die Autorin greift diese gesellschaftliche Spannung auf und befasst sich mit der Frage, inwieweit Vorzugslasten rechtlich notwendiger Bestandteil der ffentlichen Abgaben sind. Dabei beleuchtet sie zum einen verfassungsrechtliche Regelungen und widmet sich hierbei insbesondere dem allgemeinen Gleichheitssatz und der Frage, inwiefern eine Nicht-Erhebung von Vorzugslasten eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung darstellt. Durch die ganzheitlich angestellte Untersuchung liefert die Autorin eine wertvolle Methode, die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Vorzugslast zu erkennen. Zum anderen untersucht sie im Rahmen des europ ischen Beihilferechts, inwiefern eine Nicht-Erhebung einen beihilferechtlichen Tatbestand erf llt.

Aufgrund wachsenden Widerstands gegen Vorzugslasten wird die Frage, inwieweit Vorzugslasten abgeschafft werden k nnen, zunehmend relevanter. Die Autorin untersucht hierf r insbesondere, inwiefern eine Nicht-Erhebung von Vorzugslasten eine nicht zu rechtfertigende Ungleichbehandlung im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes darstellt.