Synopses & Reviews
Im Herzstück des europäischen Vereinigungsprozesses, der Warenverkehrsfreiheit, hat die EU mit dem System der Akkreditierung und Zertifizierung eine europäische Verwaltungsstruktur geschaffen. Deren tragendes Element bilden Private, die als Benannte Stellen im Wege der Zertifizierung über die Marktzulassung von Produkten entscheiden. Die mitgliedsstaatlichen Verwaltungen bilden nur noch einen rechtsstaatlichen Ankerpunkt. Dieses neue europäische Produktzulassungsrecht auf der Basis der "Neuen Konzeption" und des "Globalen Konzepts" wird als einheitliches Institut dargestellt. Gleichzeitig untersucht der Autor die neu geschaffene europäische Verwaltungsstruktur im Hinblick auf europarechtliche und verfassungsrechtliche Grundsätze. Anhand der so gewonnenen Grundlagen werden Akkreditierung und Zertifizierung als neue Institute des europäischen Verwaltungsrechts in der deutschen Rechtsordnung beschrieben und analysiert. Die systematischen Grundlagen des Produktsicherheitsrechts werden dadurch transparent. Auf sie ist eine rechtsstaatliche Anwendung in der Praxis angewiesen. Ein weiterer Baustein für ein Europäisches Verwaltungsrecht.
Synopsis
Im Herzstuck des europaischen Vereinigungsprozesses, der Warenverkehrsfreiheit, hat die EU auf der Basis der "Neuen Konzeption" und des "Globalen Konzepts" mit dem System der Akkreditierung und Zertifizierung eine europaische Verwaltungsstruktur geschaffen. Deren tragendes Element bilden Private, die als Benannte Stellen im Wege der Zertifizierung uber die Marktzulassung von Produkten entscheiden. Die mitgliedsstaatlichen Verwaltungen bilden nur noch einen rechtsstaatlichen Ankerpunkt. Akkreditierung und Zertifizierung werden als neue Institute des europaischen Verwaltungsrechts in der deutschen Rechtsordnung beschrieben und anhand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Grundsatze analysiert. Das neue europaische Produktzulassungsrecht liefert damit einen weiteren Baustein fur ein europaisches Verwaltungsrecht.
Table of Contents
Einleitung; - Das Produktsicherheitsrecht nach Neuer Konzeption und Globalem Konzept; - Die Benannten Stellen als Elemente einer Europäischen Verwaltungsstruktur; - Akkreditierung: Anerkennung und Überwachung der Benannten Stellen; - Zertifizierung: Struktur und Aufgaben der Benannten Stellen; - Ausblick; - Anhang 1: RL 93/42/EWG (Medizinprodukte); - Anhang 2: Umsetzung der Richtlinien; - Anhang 3: Akkreditierungsregeln der ZLG