Synopses & Reviews
Synopsis
Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion wurden rund 25 Millionen russischsprachiger Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten. Die gr ten russischsprachigen Gemeinden befanden sich 1991 in Estland, Kazachstan und Lettland. Die Ru l ndische F deration (RF) beanspruchte 1991 eine Anwaltschaft f r diese Menschen, die h ufig der M glichkeit beraubt waren, die Staatsb rgerschaft ihres Heimatlandes zu erlangen und am politischen Leben teilzunehmen. Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel Lettlands die Glaubw rdigkeit dieses Anwaltsanspruchs. Vor dem Hintergrund der ru l ndischen Au enpolitik zwischen 1991 und 2002 werden die lettische Staatsb rgerschaftspolitik und die ru l ndische Anwaltspolitik beschrieben. Die Au enpolitik Ru lands durchlief drei Phasen, die als Folge nationaler Diskurse nachgezeichnet werden. Von kooperativer Politik zu Beginn des Jahrzehnts ber den Versuch neoimperialer Durchdringung des postsowjetischen Auslandes betreibt die RF seit der Jahrtausendwende eine besonnene Gro machtpolitik. Die lettische Staatsb rgerschaftspolitik zeigt ber den Untersuchungszeitraum hinweg ebenfalls Ver nderungen: zu Beginn des Jahrzehnts wurde der russischsprachigen Minderheit die Naturalisierung verweigert; eine restriktive Regelung ging einem Gesetz voran, das heute praktisch jedem Einwohner Lettlands die Bewerbung um die Staatsb rgerschaft erm glicht. Die Anwaltspolitik Ru lands nahm hingegen keinen stringenten Weg. Wohlkalkulierte Machtpolitik, hilflose Polemik und Desinteresse l sten einander ab.Das Urteil f llt vorsichtig, aber eindeutig aus: die Aufrichtigkeit des ru l ndischen Anwaltsanspruchs ist zweifelhaft. Wenig spricht f r die Annahme, Ru land habe stets dem Interesse der angeblich Schutzbed rftigen dienen wollen. Vielmehr l t sich aufgrund der hiesigen Befunde behaupten: Moskau hat sie lediglich als geeignetes Vehikel zur Durchsetzung anderer au enpolitischer Interessen benutzt.