Synopses & Reviews
Synopsis
Die liberale Demokratie leidet unter ihrem Legitimitatsdefizit. Die formalen Regeln der Legalitat werden zwar eingehalten. Das Grundvertrauen der Menschen in die Legitimitat der Herrschaft kann damit jedoch nicht (wieder-) hergestellt werden. Einem dramatischen Ansehensverlust der Politik steht die wachsende Entfremdung zwischen Herrschenden und Beherrschten ("die da drauen im Lande," Helmut Kohl) gegenuber. Nicht die Interessen der Menschen bestimmen die Agenda der Regierung, sondern die Systemimperative des globalen Finanzkapitalismus. Verluste gehen zu Lasten der Steuerzahler, ohne dass diese daruber entscheiden konnten. Damit wird jedoch auf Dauer die fur die Demokratie unverzichtbare Legitimationsbasis zerstort.
Synopsis
Carl Schmitts Legitimit tsdenken in der Diskussion.- Legitimit tsressource Rechtsstaat.- Legitimationsressource Direkte Demokratie.- Legalit t und Legalit t international und innerstaatlich.- Neue Formen der Legitimation.