Synopses & Reviews
Synopsis
Zwischen Privat- und Sozialrecht bestehen viele Schnittstellen. Grundbesitzubertragungen und dabei vereinbarte Versorgungsrechte konnen sich auf Bezug und Hohe von Sozialleistungen auswirken. Gegenstand der Arbeit ist die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfetrager ein Regressanspruch zukommt, wenn ein spaterer Erblasser zunachst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebedurftig wird und zur Deckung der Pflegeheimkosten Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss. Zu den verschiedenen Aspekten dieses Themas sind viele ober- und hochstgerichtliche Entscheidungen ergangen. Unter Aufbereitung der Judikatur und Einbeziehung der Literaturansichten nimmt der Autor eine eigene Bewertung vor.
Synopsis
Die Arbeit behandelt die praxisrelevante Frage, ob dem Sozialhilfetr ger ein Regressanspruch zukommt, wenn ein sp terer Erblasser zun chst seine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge unter Vorbehalt eines dinglichen Wohnungsrechts verschenkt hat, dann pflegebed rftig wird und Sozialhilfeleistungen in Anspruch nehmen muss.